10. Oktober 2020, 15:00 Uhr

Dillenburg

Oranienstadt klappt Schutzschirm zu

Gießens Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich hat Dillenburg aus dem kommunalen Schutzschirm des Landes verabschiedet und die Konsolidierungserfolge der Stadt gewürdigt.
10. Oktober 2020, 15:00 Uhr
Von links: Finanzressortleiterin Ulrike Bellersheim, Bürgermeister Michael Lotz, Stadtverordnetenvorsteher Klaus-Achim Wendel, Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich und Büroleiter Reiner Pulfrich bei der Übergabe des offiziellen Entlassungsschreibens. Foto: Stadt Dillenburg

hat die Vorgaben des Schutzschirms erfüllt - und das sogar früher als vertraglich mit dem Land vereinbart: Zwei Jahre eher kann der Schirm nun zugeklappt werden. »Die Entschuldung eröffnet der Stadt nun viele Möglichkeiten für zukünftige Vorhaben und schafft Gestaltungsspielräume« erklärte der Regierungspräsident bei seinem Besuch im Dilleburger Rathaus.

70 Prozent Gewerbesteuer weggebrochen

Als Industriestandort, der vor allem durch die Automobilzulieferbranche geprägt ist, hatte Dillenburg massiv unter den Folgen der Weltfinanzkrise 2008 mit drastischen Steuerertragsausfällen zu leiden. Allein die Gewerbesteuereinnahmen brachen um über 70 Prozent ein. Hohe Zins- und Tilgungslasten sowie Kreditmarktschulden drohten den finanziellen Spielraum wegzunehmen.

2012 wurde dann der kommunale Schirm aufgespannt. Für Dillenburg wurden 11,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, mit dem ein Großteil der Kredite abgelöst werden konnten (46 Prozent der Schulden). Im Gegenzug musste Dillenburg bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, was mit Belastungen für die Bürger verbunden war. »Die Herausforderung wird aber sein, auch in den kommenden Jahren auf neue Schulden zu verzichten,« sagte der Regierungspräsident.

Prioritäten gesetzt

In zehn Sondersitzungen der Dillenburger Gremien wurden Ausgaben reduziert. So konnten knapp 2,4 Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. Letztlich half das Programm aber, die unverschuldete Finanzkrise zu meistern. Drei positive Jahresabschlüsse hintereinander waren Bedingung für den Ausstieg. Diese erreichte die Kommune in den Jahren 2015 bis 2017. Nachdem die Revision des Lahn-Dill-Kreises 2019 die Jahresergebnisse geprüft hatte und im Sommer 2020 die Entlastung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgte, erfüllte die Stadt die finale Voraussetzung. »Das ist ein nachhaltiger Beitrag die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern - darauf sind wir stolz«, sagt Dillenburgs Bürgermeister Michael Lotz. Besonders wichtig ist ihm der Dank an die Bürgerinnen und Bürger, ohne deren Unterstützung das vorzeitige Erreichen des Schutzschirmziels nicht möglich gewesen wäre. Viele Helfer hatten sich eingebracht, um ehrenamtlich zum Beispiel die Pflege von Grünflächen und die Instandhaltung von Hütten und Wegen zu übernehmen, sich an Renovierungskosten zu beteiligen oder für bestimmte Projekte zu spenden.

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