Hintergrund der Entscheidung ist ein entsprechender Bescheid des Regierungspräsidiums Gießen (RP). Demnach darf der Kreis mit einer »Verlustübernahmeerklärung« Geld zur Verfügung stellen, um mögliche entstehende Verluste aus dem laufenden Betrieb des Krankenhauses auszugleichen. Voraussetzung hierfür ist ein entsprechender Beschluss des Kreistages. »Mein Ziel ist es, das Krankenhaus in Biedenkopf zu erhalten. Diesem Ziel sind wir jetzt ein großes Stück nähergekommen. Das ist eine gute Nachricht für die Mitarbeiter und für die Menschen vor Ort«, betont Womelsdorf. Der Kreis habe jetzt die Möglichkeit, konkrete Entscheidungen und Beschlüsse vorzubereiten und den politischen Gremien vorzulegen.
Wie das RP als Aufsichtsbehörde mitgeteilt hat, bestehen dort, unter Würdigung der besonderen Umstände, in diesem Einzelfall keine Bedenken gegen die Einschätzung und somit gegen das finanzielle Engagement des Kreises.
Wochen für intensive Gespräche genutzt
»Es zeigt sich, dass engagierte und zielführende Gespräche mit den Verantwortlichen auf unterschiedlichen politischen Ebenen hinter den Kulissen effektiv sind«, sagt der Landrat, der in den vergangenen Wochen sehr intensiv im engen Austausch mit dem Insolvenzverwalter an einer tragfähigen Lösung gearbeitet hatte.
Gesundheitsversorgung hat Priorität
»Eine solche Lösung kommt jetzt in greifbare Nähe. Die Möglichkeit der Übernahme von Verlusten aus dem laufenden Krankenhausbetrieb durch den Kreis schafft nicht nur Zeit, um eine zukunftsfähige Lösung herbeizuführen. Sie gibt auch den Mitarbeitern des Krankenhauses eine deutliche Perspektive und sichert die Gesundheitsversorgung im Hinterland«, unterstreicht Womelsdorf. Er strebe an, dass sich der Kreis auf Basis eines Beschlusses des Kreistags bereit erklärt, die Verluste zumindest für das laufende Jahr zu kompensieren. So könne mit der nötigen Besonnenheit an einer Lösung mit einem Investor oder einem Betreiber gearbeitet werden. »Um im Bild zu bleiben: Wir können den Patienten DRK-Krankenhaus jetzt von der Intensivstation auf eine Normalstation verlegen und auf die Reha vorbereiten«, sagt Womelsdorf.
Kleine Krankenhäuser mit schwerem Stand
»Das ist ein klares Bekenntnis zum Krankenhaus in Biedenkopf und wir dokumentieren damit, dass dies auch ein zukunftsfähiger Standort ist«, so der Landrat. Er macht aber auch deutlich, dass es ein grundsätzliches und strukturelles Problem bei der Finanzierung kleiner Krankenhäuser gebe. Hier sind jetzt Bund und Krankenkassen gefragt, um eine vernünftige Finanzierungslösung und eine am Bedarf orientierte medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Auch hierüber sprach Womelsdorf bereits mit Dr. Edgar Franke (Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium).
