Kundgebungen mit nach Veranstalterangaben rund 600 Demonstranten fanden in Darmstadt, Frankfurt, Gießen, Marburg, Fulda und Kassel statt. Die Landes-ASten-Konferenz, der Zusammenschluss der hessischen Studentenvertretungen, schloss sich zudem den Forderungen der Gewerkschaften nach mehr Entfristung der wissenschaftlichen Beschäftigten an.
Mit Einmalzahlung nicht abspeisen lassen
Im Zentrum der Proteste stand die Kritik an einer mangelnden Berücksichtigung der Studenten in der Krise. Viele Studenten könnten die steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten kaum noch decken. Inflation und enorm hohe Nebenkostenabrechnungen träfen Studenten und befristet Beschäftigte besonders hart. »Statt einer solidarischen Lösung, die Lasten gerecht umverteilt und Krisengewinner zur Kasse bittet, sollen wir mit 200 Euro Einmalzahlung abgespeist werden«, kritisierte Jenny Jörges vom AStA der Justus-Liebig-Universität Gießen. »Studenten können nicht schon wieder von der Politik im Stich gelassen werden«, forderte die AStA-Referentin für Soziales, Sarah Herzig, aus Fulda.
Nach Angaben des statistischen Bundesamts lebten bereits 2021 rund 40 Prozent der Studenten in Armut. »Die Lage hat sich durch die Corona-Krise und die explodierten Lebenshaltungskosten für die Studenten weiter zugespitzt. Viele Studenten haben sich in den letzten Wochen an uns gewendet und uns ihre Notlagen geschildert«, berichtete Alexander Wiegel vom AStA der Hochschule Fulda.
Die Landes-ASten-Konferenz forderte Wissenschaftsministerin Angela Dorn und die gesamte Landesregierung dazu auf, Hochschulschließungen aufgrund gestiegener Energiekosten zu verhindern, Mensapreise und Mieten in Wohnheimen zu senken, ein günstiges landesweites Semesterticket einzuführen und den Verwaltungskostenbeitrag abzuschaffen.
Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrags
»Der Verwaltungskostenbeitrag muss jedes Semester gezahlt werden und ist ein Relikt der Studiengebühren. Diese gehören längst abgeschafft«, sagte AStA-Referent Manuel Flauaus von der Hochschule Darmstadt.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften GEW und Verdi fordert die Landes-ASten-Konferenz auch mehr Tempo bei den Entfristungen. »Etwa 80 Prozent aller wissenschaftlichen Beschäftigten an Hochschulen sind befristet beschäftigt. Dies hat gravierende Auswirkungen auf die Lehre«, hob Henning Tauche von den GEW Studis hervor.
Mit den landesweiten Aktionen wollen die Studenten und Beschäftigten erreichen, dass Land und Bund mehr Geld für Hochschul- und Studienfinanzierung in die Hand nehmen, damit der Bildungsnotstand nicht in eine »Bildungskatastrophe« münde.
