Im von der Stiftung Mercator geförderten Projekt »Menschenrechtliche Herausforderungen für die europäische Migrationpolitik« (REMAP) möchte Prof. Dr. Jürgen Bast, Inhaber der Professur für Öffentliches Recht und Europarecht, mit seinem Team in den kommenden Jahren untersuchen, in welchem Maße die Migrationspolitik in der EU gegen menschenrechtliche Standards verstößt. Kooperationspartner des Projekts ist unter anderem das Deutsche Institut für Menschenrechte.
»Die Migrationspolitik der EU steht an einem kritischen Punkt«, erläutert Prof. Bast zum Hintergrund des Vorhabens. Einerseits haben die gestiegenen Fluchtbewegungen nach Europa seit 2015 tiefe Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten aufgezeigt, insbesondere was den Umgang mit Flüchtlingen oder den Grenzschutz angeht. Andererseits ließen sich Entwicklungsschübe für lange geplante Projekte beobachten, etwa die Stärkung der Grenzschutzagentur Frontex.
Differenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten
Auch habe die EU jüngst ihre Zusammenarbeit mit menschenrechtlich problematischen Transitländern wie zum Beispiel Libyen immer mehr ausgebaut. »Die Fragen danach, ob und wie die EU-Migrationpolitik mit den Menschenrechten in Einklang zu bringen ist, werden immer drängender«, sagt Prof. Bast. Wenn die EU keine nachhaltigen Lösungen für diese Probleme finde, verspiele sie ihre Glaubwürdigkeit – international, aber auch gegenüber den Bürgern der EU.
Mit der Studie REMAP (»Human Rights Challenges to European Migration Policy«) soll die Menschenrechtsgeltung in der EU-Migrationspolitik neu vermessen werden. Das Team will im Rahmen der Studie auch Vorschläge für eine menschenrechtskonforme Weiterentwicklung der europäischen Migrationspolitik machen. Die Studie soll nach ihrer Fertigstellung ab Anfang 2020 auf Deutsch und Englisch auch online frei zugänglich sein und politische Entscheidungsträger ebenso erreichen wie zum Beispiel Nichtregierungs-Organisationen oder Anwältinnen und Anwälte im Migrationsrecht.
Dem Projektteam, das die Studie gemeinsam verfassen wird, gehören neben Prof. Bast auch die JLU-Angehörigen RA Dr. Frederik von Harbou (als Projektkoordinator) und Dr. des. Janna Wessels, M. Sc. an. Alle drei sind Mitglieder der Forschungsgruppe Migration und Menschenrechte an der JLU.
Gefördert durch die Stiftung Mercator
Gefördert wird REMAP durch die Stiftung Mercator. Diese Stiftung mit Sitz in Essen wurde 1996 von der Unternehmerfamilie Karl Schmidt gegründet und ist nach dem Geographen, Kartographen und Humanisten Gerhard Mercator (1512–1594) benannt. Sie hat sich der Förderung gleicher Rechte und Lebenschancen, des sozialen Zusammenhalts und Respekts, der Toleranz, Weltoffenheit und des Schutzes von Natur und Umwelt verschrieben.
