Seit Jahresbeginn lässt die Stadt Kirtorf in Arnshain ein stadteigenes Gebäude sanieren, um darin Flüchtlinge aus Drittstaaten, also Flüchtlinge, die nicht aus der Ukraine kommen, unterbringen zu können. Dazu gab es vonseiten der FWG/CDU-Fraktion noch Fragen an die Stadtverwaltung während ihrer jüngsten Sitzung. Eine betraf die Kosten von 108 000 Euro für die Sanierung.
Hintergrund für das Herrichten der städtischen Räume als Unterkunft ist, dass der Vogelsbergkreis den Kommunen die Unterbringung für Flüchtlinge übertragen hat. Die erste Zuweisung von Menschen in kommunale Unterkünfte sollte ab der letzten Januarwoche erfolgen, aber nicht nach Kirtorf, weil die Stadt mit der Einrichtung ihrer Unterkunft da noch nicht fertig war.
Thorsten Becker (FWG/CDU) wollte während der Stadtverordnetenversammlung von Bürgermeister Andreas Fey (parteiunabhängig/SPD) wissen, wie lange Kirtorf seiner Verpflichtung, eine Unterkunft für Flüchtlinge bereit zu stellen, noch nachkommen müsse.
Entwicklung bei Zahlen nicht klar
Bürgermeister Fey antwortete, dass man nicht voraussagen könne, wie sich Flüchtlingsströme entwickeln. Daher müsse man der Verpflichtung solange nachkommen, bis sie aufgehoben werde. »Die Zuweisung haben wir im Dezember bekommen. Was wir schaffen müssen, ist bei Weitem nicht ausgeschöpft worden«, sagte Fey. Im Vogelsbergkreis sind weniger Flüchtlinge angekommen, als man im vergangenen Herbst zunächst annahm. Das hat gerade auch der erste Bericht des neuen Kreisbeigeordneten Patrick Krug (SPD) aus der Arbeit des Kreisausschusses noch einmal bestätigt.
Thorsten Becker überlegte daher, ob man das Geld für die Einrichtung der Unterkunft wirklich ausgeben müsse. »Wahrscheinlich werden die Flüchtlingszahlen zurückgehen. Wenn wir die 100 000 Euro in vorauseilendem Gehorsam ausgeben, dann sind sie eventuell versenkt.«
Bürgermeister Fey sah dafür jedoch keinen Handlungsspielraum und erinnerte an die Anweisung des Vogelsbergkreises. Andere Kommunen im Kreis stellten momentan schon Kapazitäten zur Verfügung, in denen Flüchtlinge aus Drittstaaten untergebracht sind. »Wir sind unserer Verpflichtung noch nicht nachgekommen.« Diese gelte immer noch, und die Stadt werde auch daran erinnert, dass Kirtorf seiner Verpflichtung nachkommen soll. Mit dem stadteigenen Gebäude als Unterkunft habe man für Kirtorf den besten Weg gefunden.
Damit hatte sich die Debatte zur Flüchtlingsunterkunft noch nicht erledigt. Vonseiten der FWG/CDU wollte man noch wissen, wie der Betrag von 108 000 Euro für die Sanierung zustande kommt, der im Haushalt 2024 eingeplant worden sei.
Laut Bürgermeister Fey ist dieser Betrag über eine interne Kostenschätzung ermittelt worden. Der Bauhof ist in die Sanierung der Unterkunft eingebunden. Hätte man die komplette Sanierung von Firmen machen lassen, wäre dies teurer gekommen. Dies antwortete er auf die Frage von Bernd Stumpf (FWG/CDU), der wissen wollte, warum die Stadt die Arbeiten nicht ausgeschrieben habe - mit dem Hinweise, dass der Bauhof doch bereits am Limit sei, also ausgelastet. Eingesetzt worden sei der Bauhof für die Sanierung, wenn andere Arbeiten im Stadtgebiet gerade nicht erledigt werden konnten, sagte Fey.
Ein Teil der Arbeiten, die der Bauhof nicht leisten könne, sei auch an Firmen vergeben. So zum Beispiel die Fußbodenverlegearbeiten.
Der Erste Stadtrat Dieter Wössner (FWG/CDU), der selbst aus Arnshain kommt, beendete die Diskussion: Er wies auf den offenbar renovierungsbedürftigen Zustand der Räume vor Beginn der Sanierung hin. Sollten Firmen die Sanierung komplett übernehmen, würden auch keine 250 000 Euro ausreichen, um sie für eine Vermietung herzurichten, so zusammenfassend seine Einschätzung.
Ein anderer Stadtverordneter hatte zuvor schon darauf hingewiesen: Sollte die Verpflichtung aufgehoben werden, habe man eine Wohnung, die man vermieten könne.
Ukrainer: Nur noch eine Unterkunft
In der Unterkunft in Arnshain entstehen bis zu zehn Plätze für Flüchtlinge aus Drittstaaten, wie Bürgermeister Fey zu unserer Zeitung sagte. Seit Jahresbeginn sei man damit beschäftigt, das stadteigene Gebäude zu sanieren. Neben der Unterkunft in Arnshain hält die Stadt - wie die anderen Vogelsberger Kommunen auch - noch eine weitere Unterkunft für Flüchtlinge aus der Ukraine in Kirtorf bereit. Ursprünglich gab es einmal zwei. In der verbliebenen Unterkunft leben derzeit neun Menschen, so Rathauschef Andreas Fey.
