Seit 2020 ist Kirsten Frömel (parteilos) Bürgermeisterin von Kefenrod, ihre reguläre Amtszeit läuft bis 2025. Am Sonntag könnte diese nach einem Bürgerentscheid vorzeitig enden, weil die Fraktionen von CDU, FWG und SPD im Gemeindeparlament einstimmig ein Abwahlverfahren beschlossen haben. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich, davon sind sie überzeugt.
Die Kefenröder sind aufgefordert, am Sonntag zur Urne zu gehen. Beim Bürgerentscheid sollen sie folgende Frage mit »Ja« oder »Nein« beantworten: »Stimmen Sie für die Abwahl der Bürgermeisterin der Gemeinde Kefenrod, Frau Kirsten Frömel?« Mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen ihre Stimmen abgeben. Ein einfache Mehrheit reicht dann für Frömels Abwahl oder ihren Verbleib im Amt.
Querelen beginnen 2021
Die Querelen begannen 2021, als sich Bürgermeisterin und Gemeindevertretung wegen der maroden Rathaus-IT in den Haaren lagen. Die Sache landete vor Gericht und wurde dann außergerichtlich in einem Arbeitskreis gelöst. Durch weitere Vorkommnisse verschlechterte sich das Verhältnis: etwa durch das nicht abgesprochene Angebot an den Wetteraukreis, auf dem Festplatz in Bindsachsen Geflüchtete in einem Zelt unterzubringen.
Eine umstrittene Auszahlung Frömels an ein Planungsbüro, das Potenziale für Neubaugebiete in der Gemeinde eruieren sollte, war ein weiterer Punkt. Diese soll zu hoch gewesen sein, das Ergebnis nicht dem Auftrag der Gemeindevertreter entsprochen haben. Gegen den Widerstand von Frömel führte dieser Vorgang dazu, die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sie zu prüfen.
Weitere Unstimmigkeiten gab es zu den Kosten für den Neubau der Kindertagesstätte »Wirbelwind«, die aus dem Ruder liefen. Auch das schreiben die Gemeindevertreter der Verantwortung der Bürgermeisterin zu. Hinzu kommt die Miete für die Interims-Kita, die in dieser Höhe ebenfalls nicht mit dem Gemeindeparlament abgestimmt worden sei. Zu guter Letzt soll das Rathaus den Haushalt 2024 verspätet an die Kommunalaufsicht geschickt haben, obwohl die Gemeindevertreter das Zahlenwerk im Frühjahr verabschiedet hatten und die Behörde das Papier angemahnt hatte. Der defizitäre Haushalt wurde von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt und wird derzeit neu beraten. Das bedeutet, dass die Gemeinde aktuell nicht investieren kann. In einem öffentlichen WhatsApp-Kanal stellen die Fraktionen ausführlich dar, wieso sie eine Abwahl der Bürgermeisterin für erforderlich halten.
Bereits vor dieser Zuspitzung waren die Gemeindevertretersitzungen von starker Missstimmung geprägt. Nicht nur die Gemeindevertreter gingen mit der Bürgermeisterin hart ins Gericht, auch einzelne Personen aus dem Publikum taten das.
Im Gespräch mit dieser Zeitung erklärt der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Bernd Kaufmann (SPD): »Die Bürgermeisterin der Gemeinde Kefenrod wurde von den Bürgern gewählt. Im Rahmen ihrer Kompetenz und der Möglichkeit der Hessischen Gemeindeordnung hat die Gemeindevertretung der Bürgermeisterin das Vertrauen in die Zusammenarbeit mit dem Beschluss zur Abwahl entzogen.« Jetzt müssten die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, ob sie Frömel weiter das Vertrauen aussprechen oder ob sie der Auffassung der Gemeindevertretung folgen und die Bürgermeisterin abwählen, um so, laut Kaufmann, »einen Neuanfang möglich zu machen«.
Personalnot im Rathaus
Die Rathauschefin war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, sie ist nach wie vor krankgeschrieben. In der Gemeindeverwaltung herrscht Personalnot, weil zahlreiche Mitarbeitende gekündigt haben oder krank sind. Der bisherige Vertreter von Frömel, Erster Beigeordneter Heinz Eckert (SPD), hat gesundheitsbedingt um seine Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis gebeten.
Sein Nachfolger ist der bisherige Zweite Beigeordnete Manfred Deckenbach von der CDU, nun ist er Erster Beigeordneter. Wie auch immer das Ergebnis am Sonntag ausfallen wird: Die Gemeinde Kefenrod steht vor großen Herausforderungen.
