20. Juli 2020, 13:00 Uhr

Wetzlar

Kreis-Kommunen gegen Krise gewappnet

Die Kommunalsteueranalyse hat ergeben, dass die Städte und Gemeinden vor der Corona-Krise auf einem guten Weg waren, ihre Finanzen auf solide Füße zu stellen.
20. Juli 2020, 13:00 Uhr
In Wetzlar zahlen Gundstückseigner die höchste Steuer im Lahn-Dill-Kreis. Foto: Stadt Wetzlar

Dieses Ergebnis der Analyse, die der Bund der Steuerzahler für den Lahn-Dill-Kreis durchgeführt hat, ist umso wichtiger, da mit der Pandemie neue Herausforderungen einhergehen.

Nur wenige Kommunen erhöhten ihre Hebesätze für die Gewerbe- oder Grundsteuern. Dillenburg konnte die Grundsteuern A und B sogar senken. »Daran ist zu erkennen, dass die Städte und Gemeinden im Kreis in den letzten Jahren ihre Hausaufgaben gemacht haben. Wie wichtig das gewesen ist, zeigen die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Krise. Diesen können die Kommunen mit soliden Finanzen besser entgegentreten als mit ohnehin schon klammen Kassen«, erklärt Joachim Papendick, Vorsitzender des hessischen Steuerzahlerbunds. Allerdings seien die meisten Haushalte schon vor Corona verabschiedet worden.

Schon jetzt sei abzusehen, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auch für die hessischen Städte und Gemeinden verheerend sein werden. Es werde vermutlich Jahre dauern, bis die Kommunen wieder da sind, wo sie Anfang 2020 standen. Die Gemeinde Siegbach hat bis zum 30. Juni keinen Haushalt für 2020 verabschiedet, damit bleiben die Hebesätze des Vorjahres unverändert gültig.

Wetzlarer zahlen höchste Grundsteuer

Die Grundsteuer B, die auf bebaute oder bebaubare Grundstücke erhoben wird und über die Nebenkosten auch Mieter trifft, wurde 2020 nur in Ehringshausen (plus 55 Prozent) und Breitscheid (plus 30) angehoben. An der unrühmlichen Spitze im Lahn-Dill-Kreis steht nach wie vor und mit weitem Abstand Wetzlar mit 780 Prozent. Dillenburg senkte den Hebesatz um 25 Prozentpunkte. Am wenigsten müssen die Steuerzahler mit 345 Prozent in Driedorf berappen. Der durchschnittliche Hebesatz der 23 Kreis-Kommunen stieg um zwei Punkte auf nun 415 Prozent. Dieser Wert liegt aber nach wie vor weit unter dem Durchschnitt aller hessischen Städte und Gemeinden, der 2019 bei 460 Prozent lag.

Auch bei der Grundsteuer A erhöhten Ehringshausen (plus 90 Prozent) und Breitscheid (plus 30) als einzige die Belastung, während Dillenburg den Hebesatz um 25 Prozentpunkte senkte. Mit nun 460 Prozent liegt Dillenburg dennoch weiterhin an der Spitze aller Lahn-Dill-Kommunen. Die Grundsteuer A besteuert land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen. Greifenstein hat mit 300 Prozent nach wie vor den niedrigsten Hebesatz bei der Grundsteuer A. Mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 373 Prozent (vier Prozent mehr als im Vorjahr) bleiben die Kreiskommunen immer noch deutlich unter dem hessischen Vorjahresschnitt von 408 Prozentpunkten.

Höchste Gewerbesteuer in Leun

Bei der Gewerbesteuer nahm neben Ehringshausen (plus 20) und Breitscheid (plus 10) noch Bischoffen (plus 20) eine Erhöhung vor. Spitzenreiter bei der Gewerbesteuer ist weiterhin Leun mit 427 Punkten, den geringsten Satz erhebt Greifenstein mit 340 Prozent.

Der Kreis bleibt mit einem durchschnittlichen Hebesatz von 372 Prozent (plus 2 gegenüber 2018) weiter knapp unter dem Landesschnitt von 2019 (385 Prozent).

Der Steuerzahlerbund setzt sich weiterhin dafür ein, die Straßenbeiträge bei voller Kompensation der kommunalen Einnahmeausfälle durch das Land abzuschaffen. Erfreulicherweise haben mit Aßlar, Ehringshausen und Lahnau drei weitere Kommunen die Straßenbeiträge abgeschafft - Im Fall von Ehringshausen leider zu Lasten von Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuern. Damit verzichten nun fünf Kommunen auf die Erhebung, 15 Kommunen verlangen einmalige und drei Kommunen wiederkehrende Beiträge.

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